189.106 Brief RA Johann Turnovsky an Samek
Materialitätstyp:
- Typoskript
Sender
JUDr. JOHANN TURNOVSKY | AdvokatVodičkova 33
Prag
Empfänger
An: P.T. | Herrn Dr. Oskar Samek, AdvokatReindorfgasse 18 –
Wien – XIV
Sehr geehrter Herr Doktor.
In der Beilage gestatte ich mirIhnen die Nummer 14 des Gegen-Angriff vom 5. d.M. einzusenden, aufderen zweiter Seite die Satisfaktionserklärung der Frau Dr. MarieSchnierer abgedruckt ist. Der Vergleich, durch welchen sich Dr.Marie Schnierer zur Veröffentlichung der Satisfaktionserklärungverpflichtet hat, wurde unter den Rechtsfolgen des § 9 der ergänz-ten Pressgesetznovelle abgeschlossen und die Art der Veröffentli-chung hatte gemäss § 8 der zitierten Novelle zu erfolgen. Nachdieser Bestimmung muss die Satisfaktionserklärung in dem gleichenDruck und überhaupt in der gleichen Art abgedruckt werden, wieder Artikel, für dessen Inhalt in der Erklärung Satisfaktion ge-geben wird. Falls dies nicht geschieht, kann resp. muss das Gerichtüber Antrag des Privatklägers die Einstellung der Zeitschrift biszur Erfüllung der oben spezifizierten Verpflichtung einstellen.
Wie Sie aus der beigeschlossenenNummer des Gegenangriff ersehen, ist sowohl die Ueberschrift, alsauch der Text der Erklärung in viel kleinerem Drucke abgedruckt,als der inkriminierte Artikel, was zweifellos mit Absicht gesche-hen ist. Ich bitte daher, Herrn Kraus zu befragen, ob er damiteinverstanden ist, dass ich die Einstellung des Gegen-Angriff be-antrage. Ich glaube, dass dieses Einschreiten mit Rücksicht auf