195.49 Brief RA Johann Turnovsky an Samek
Materialitätstyp:
- Typoskript
Sender
JUDr. JOHANN TURNOVSKYVodičkova 33
Prag
Empfänger
An: P.T. | Herrn Dr. Oskar SamekReindorfgasse 18
Wien – XIV
Sehr geehrter Herr Doktor.
Da ich weiss, dass Sie bald auf Urlaubfahren wollen, beeile ich mich, Ihre Anfrage vom 15. d.M. sofortzu beantworten. Die Kommentare zum § 15 des Ehrenschutzgesetzes und die mir bekannte, dermalen noch nicht sehr umfangreiche Lite-ratur enthalten keinerlei Aufklärungen über die Frage, was zu geschehen hat, wenn derVerwandte, der im Sinne des § 15 die Erklärung abgegeben hat,dass er auf der Strafverfolgung beharrt, während des Prozessesstirbt. Man könnte jedenfalls aus besonderer Vorsicht noch einenzweiten Verwandten als Antragsteller anführen, wenn ich auchglaube, dass die Befürchtung, der Antragsteller könnte währenddes Prozesses sterben, eben nur Ihrer besonderen Umsicht ent-springt und nicht aktuell ist.
In der Angelegenheit gegen den Sozial-demokrat habe ich heute gleich nach meiner Rückkehr den Antragüberreicht, weil ich vermeiden will, dass das Oberste Gericht die Angelegenheit ad acta legt und die Frist des § 15 abwartet.In den anderen Angelegenheiten haben wir ja immerhin noch Zeitund ich bitte, mir bekanntzugeben, wer als Antragsteller nebenHerrn Kommerzialrat Josef Kraus in Betracht kommt. Ich weissnicht, ob die Gerichte nicht ausser der Vollmacht noch einenNachweis des Verwandtschaftsverhältnisses verlangen werden,glaube jedoch nicht, dass dies der Fall sein wird. Für alle Fälle
schliesse ich ein Vollmachtsformular für den oder die in Betrachtkommenden Antragsteller bei.
Ich bin mit den besten Grüssen,
Ihr ergebener:Dr. Turnovsky
17. JUNI 1936KrausDiverse