176.26 Brief RA Otto Elias an Samek

Materialitätstyp:

  • Typoskript

Sender

Dr.jur. Elias
Hansastraße 50
Dortmund
Datum: den 5. Juli 1932
Diktiersigle: S./I.

Empfänger

An: Herrn | Rechtsanwalt Dr. Oskar Samek
Schottenring 14
Wien I.
Seite von 2

Sehr geehrter Herr Kollege!

In Sachen des Herrn Karl Kaus gegen Schulz-Dornburg nehmeich Bezug auf meine Zuschrift vom 27.6. Inzwischen stellte ichaber selbst noch folgendes fest:

Essen, nur 30 km von Dortmund entfernt und gleich Dortmund zumBezirk des westfälischen Oberlandesgerichts in Hamm gehörend,zählt verwaltungs-technisch schon zur Provinz Rheinland. DasRheinland hat, wohl aus historischen Gründen, eine von unserensonstigen Städteordnungen in etwa abweichende Städteordnung, vorallem auch die sogenannte Bürgermeister-Verfassung.

So kommt es, wenn, anders als zum Beispiel in der Westfäli-schen Städtordnung usw., § 25 der Rheinischen Städteordnung vor-schreibt, dass die Beigeordneten einzelne Amtsgeschäfte, welcheder Bürgermeister ihnen aufträgt, selbständig zu besorgen haben.

Da nun nach den mir gewordenen Aufklärungen der BeigeordneteRichter der hier zuständige Dezernent war, so ist auch seine Ver-tretungsmacht hier nicht mehr zu bezweifeln.

Ich halte denn auch dafür, dass, wenn die Zivilklage inEssen erhoben würde, die Stadt Essen nicht Verweisung nach Berlin beantragen würde. Sicheres ist in dieser Hinsicht aber begreiflicher-weise nicht vorauszusagen.

Mit collegialer Hochachtung!Elias Rechtsanwalt.

7. JULI 1932KrausEssener städt. Bühnen